Wahlkampfveranstaltung mit Ulrich Hoffmann

„Gerechtigkeit für Familien: „Wer Kinder erzieht oder Mitmenschen pflegt, dem gehört ein gerechter Lohn”, unter diesem Motto hielt der familienpolitische Sprecher der bayrischen ÖDP Ulrich Hoffmann am Freitag in Ulm ein engagiertes Plädoyer für die Familie als wesentlichem Faktor für eine gedeihliche Zukunft unseres Landes „Nur wenn Mütter und Väter gesellschaftlich und politisch wertgeschätzt werden und ihren Lebensstil ohne staatliche Bevormundung frei wählen dürfen, hat Familie Zukunft, sonst ist Familie Auslaufmodell – und mit ihr die ganze Gesellschaft, denn: eine Politik und eine Gesellschaft, die Familien missachtet, hat keine Zukunft”, so Ulrich Hoffmann aus Weißenhorn.

Für die ÖDP ist die Familienpolitik neben der Umwelt- und Energiepolitik und der Forderung nach mehr direkter Demokratie das zentrale Politikfeld, an dem sich die Zukunft unseres Landes, insbesondere auch des gesellschaftlichen Friedens entscheiden wird. „Familienpolitik ist vorausschauende Sozialpolitik” so Hoffmann.

In seinem Vortrag stellte er einem interessierten Publikum den ÖDP-Entwurf eines sozialversicherungspflichtigen Familiengehalts vor, das Eltern sowohl wirtschaftlich stärkt, als auch in ihren Freiheitsrechten unterstützt. Dadurch würden alle Eltern und Kinder gleich behandelt. Dann könnten Eltern selbst die Form der Betreuung auswählen, die sie für die beste halten (Eigenbetreuung, Tagesmutter, Krippe)
Entschieden wandte sich Hoffmann gegen die seit 2007 geltende einkommensabhängige Elterngeldregelung, da diese gegen den Gleichheitsgrundsatz und die Wahlfreiheit der Eltern bei der Art der gewünschten Betreuung verstoße und daher verfassungswidrig sei. Die ÖDP unterstütze daher die Klage von sieben Familien gegen diese Regelung vor dem Bundesverfassungsgericht.
Das ÖDP-Modell dagegen, das inzwischen von einer wachsenden Zahl von Wissenschaftlern unterstützt werde, befreie die Familienpolitik aus dem „Gefängnis” rasch wandelnder politischer Stimmungen und sorge für die seit gut fünfzig Jahren überfällige Fortschreibung des Generationenvertrags im Hinblick auf die nachwachsenden Generationen.
Die gegenwärtigen Rahmenbedingungen für Familien seien nicht gerade optimal – Nachteile beim Einkommen, bei der Karriere und bei der Rentenanwartschaft. Häufig würden familienpolitische Leistungen zum Spielball tagesaktueller Debatten, „da darf man sich dann nicht wundern, wenn in Deutschland die Angst vor einer Familiengründung mittlerweile so groß ist, wie in keinem anderen europäischen Land”, so Hoffmann.

Einen der Kardinalfehler der Familienpolitik sieht Hoffmann in dem unter der Regierung Schröder vollzogenen Paradigmenwechsel in der Familienpolitik vom Eherecht als Dreh- und Angelpunkt hin zu den Kinderrechten. Seither würden Eltern, ganz besonders miteinander verheiratete, immer mehr abgewertet. Das Rechtsinstitut der Ehe ist nicht zuletzt dank Bundesjustizministerin Leutheuser-Schnarrenberger mittlerweile derart entleert, dass dem Grundgesetz-Auftrag zum „besonderen Schutz der Ehe” schon lange nicht mehr entsprochen werde. „ Wer aber stabile Familien will, in denen Kinder psychisch gesund aufwachsen, muss die Ehe stärken”, so Hoffmann. Und er familienpolitische Sprecher der bayrischen ÖDP weiß, wovon er spricht: Als Ehe- und Familienseelsorger, Kommunikationstrainer für Paare und Elternkursleiter arbeitet sozusagen „ direkt an der Familienfront”. Außerdem ist der verheiratete Vater von drei Kindern Vorsitzender des Familienbundes im Bistum Augsburg und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirche (ACK) in Ulm und Neu-Ulm.

Jörg Länge
Blaubeuren